Beschaffenheitsangaben

Beschaffenheitsangaben: als Kennzeichen oder Bestandteil in ⇡ geschäftlichen Bezeichnungen oder ⇡ Marken benutzte Begriffe, denen die für den Kennzeichenschutz erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (⇡ Freihalteinteresse). Abwandlungen von B. und sonstigen warenbeschreibenden Angaben sind schutzfähig, wenn sie nicht so eng angelehnt sind, dass ihnen jede individualisierende Eigenart fehlt und der Verkehr in der Abwandlung ohne weiteres das Fachwort erkennt (⇡ beschreibende Angaben).

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Freihalteinteresse — Interesse der Allgemeinheit an der Freihaltung von Begriffen des allgemeinen Sprachgebrauchs. Das F. wird bei der Beurteilung der Schutzfähigkeit von Kennzeichen berücksichtigt, die aus ⇡ Beschaffenheitsangaben, ⇡ beschreibenden Angaben,… … Lexikon der Economics
beschreibende Angaben — Bestandteile in ⇡ geschäftlichen Bezeichnungen und ⇡ Marken, denen die für den Kennzeichenschutz erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (⇡ Freihalteinteresse). Zu Abwandlungen von Fachbegriffen und sonstigen Sachangaben vgl. auch ⇡… … Lexikon der Economics
Gattungsangaben — sprachübliche Bezeichnungen für Gattungen von Waren oder Dienstleistungen, denen die für den Schutz als ⇡ geschäftliche Bezeichnung oder ⇡ Marke erforderliche Unterscheidungskraft fehlt (⇡ Freihalteinteresse). Zu Abwandlungen: ⇡… … Lexikon der Economics
International Nonproprietary Names (INN) — von der Welthandelsorganisation (⇡ WHO) empfohlene internationale Kurzbezeichnungen für pharmazeutische Präparate, die infolge des Beitritts der Bundesrepublik Deutschland zur Satzung der WHO (BGBl 1974 II 43) freizuhalten und daher dem… … Lexikon der Economics

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